Allgemeine Geschäftbedingungen von Rainer Graf – Lederkunst
§1 Geltungsbereich
Für den Verkauf und die Lieferung unserer Waren und Leistungen sind ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend „Kunde oder „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen. Alle mündlichen Abmachungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. Im Verkehr mit Kaufleuten und Kunden gelten Aufträge zu unseren Geschäftsbedingungen als bestätigt, wenn Verrechnung erfolgt oder der Auftrag erteilt oder ausgeliefert wird.
§ 2 Angebot, Vertragsabschluss und Auftragsarbeiten
In Prospekten, Anzeigen, unserem Internetauftritt sowie sonstigen Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die Ware zusenden.
Bitte beachten Sie das die Vertragsbedingungen der Onlineshops von diesen AGBs abweichen können.
Waren, welche wir nach Kundenwunsch fertigen, unterliegen einer besonderen Regelung:
- Nach erhalt einer Skizze oder Ähnlichem, erhält der Kunde unseren Kostenvoranschlag mit Angaben aller Daten wie Preis, Liefertermin, eventuelle technisch bedingte Änderungen etc.
- Erst mit dem OKAY des Kunden ergeht der Auftrag an uns, welchen wir mit einer Anzahlung von 50% des Kostenvoranschlages in Angriff nehmen. Der restliche Betrag wird nach Lieferung innerhalb 8 Tagen fällig(Handwerkerrechnung).
- Für das COPY RIGHT ist der Kunde selbst verantwortlich (trifft nur auf Mustervorlagen des Kunden zu).
§ 3 Preise
In unseren Preisen ist die Umsatzsteuer enthalten. Liefer- und Versandkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten.
§4 Lieferung
Liefertermine sind dann von uns verbindlich, wenn diese schriftlich von uns bestätigt wurden. Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere Liefertermine bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.
Wir behalten uns Teillieferungen vor. Sind wir innerhalb der vertraglich vorgesehenen Zeit zur Lieferung nicht in der Lage, so kann der Besteller, wenn er durch einen eingeschriebenen Brief eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen gesetzt hat, vom Vertrag zurücktreten.
Versandkostenfreie Lieferung erfolgt ab einem Netto-Warenwert von 350.—Euro. Verpackungskosten trägt der Käufer. Diese entnehmen Sie entweder unserem Angebot oder sind in unseren Onlineshops separat ausgewiesen.
Die Belieferung von Kunden erfolgt nur gegen Vorauskasse, Nachnahme, gemäß dem Angebot oder im Onlineshop hinterlegten Zahlungsmöglichkeiten.
Unsere Angebote sind freibleibend, das heißt: Sollte die Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
§5 Gewährleistung
Soweit die in unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Angaben nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.
Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grobe Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Ware schriftlich unter Angaben von Rechnungsdatum und Rechnungsnummer bei R.G. Lederkunst anzuzeigen. Das Rückgaberecht von 14 Tagen sowie Ersatzleistungen und Nachbesserungen nach BGB können nur in Anspruch genommen werden, wenn ein Verschulden von R. G. - Lederkunst vorliegt. Bei unsachgemäßem Einsatz /Gebrauch der Produkte wird keine Ersatzleistung erbracht. Das gleiche gilt für die Teile, die einem natürlichen Verschleiß bei Gebrauch unterliegen. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch wegen Mängelfolgeschäden werden nicht ersetzt, wenn mir nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Der Umtausch von Sonderanfertigungen, ist generell ausgeschlossen. Die Gewährleistung auf Produkt. – oder Materialfehler besteht für 24 Monate. Bei unsachgemäßem Einsatz/Gebrauch des Produktes erlischt die Gewährleistung sofort. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist.
Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach der Warenübergabe, so hat der Kunde die Beweislast, dass die Sache bei Gefahrenübergang mangelhaft war.
§6 Versand
Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Internetseite oder den jeweiligen Onlineshops
Wir versenden nur innerhalb Deutschlands. Ein Versand ins Ausland muss vor dem Kauf mit uns abgeklärt werden (Versandkosten, Rechnungsstellung,…), ansonsten behalten wir uns vor, die jeweilige Leistung nicht zu erbringen.
§7 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag:
a) ... an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
b) ... an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
c) ... an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
d) ... an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat."
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
R.G. Lederkunst - Alpenstrasse 20 - 86830 Schwabmünchen
info@rg-lederkunst.de - Tel.: 0175/4011612
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür ein Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ende der Widerrufsbelehrung
§8 Rückgabe
Ausgeschlossen von der Rückgabe sind: Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.
§9 Material
Leder ist (da natürlich gewachsen) den Materialschwankungen der Natur unterworfen. Daher kann es auch bei sorgfältigster Verarbeitung zu Abweichungen in Farbe, Oberfläche, Dicke, Zugfestigkeit, usw. sowie Materialbedingte veränderte Arbeitsmethoden kommen. Dies rechtfertigt in keinem Fall eine Reklamation.
§10 Zahlung
Zahlungen sind im Voraus und bei Anfertigungen die Restzahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten, sofern keine andere Zahlungsvereinbarung schriftlich getroffen wurde.
Ein Abzug an neueren Rechnungen ist unzulässig, solange noch ältere Rechnungen unbeglichen sind. Bei überschreiten des Zahlungszieles wird eine Mahnpauschale von 10,00 € je Mahnung erhoben. Rechnungsstellung erfolgt durch uns. Zahlungen per Scheck werden nicht akzeptiert.
Auslandsgeschäfte erfolgen nur gegen Vorauskasse – Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich durch R.G.Lederkunst.
§11 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Regulierung aller Forderungen aus dem Liefervertrag das Eigentum von
R.G. Lederkunst. Der Käufer ist lediglich berechtigt, im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsganges darüber zu verfügen. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung, sind ihm nicht gestattet. Der Käufer tritt R.G. Lederkunst bereits jetzt alle Forderungen und Sicherungsrechte ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Die Abtretung wird bei Vertragsabschluss angenommen. Eine Verpfändung sowie jegliche Weitergabe von Rechten an Dritte, bedarf in jedem Fall unserer schriftlichen Zustimmung und sind uns deshalb unverzüglich mitzuteilen.
§12 Datenschutz
Wir verpflichten uns, die Privatsphäre und das Persönlichkeitsrecht aller mit uns kommunizierenden Personen zu wahren.
Personenbezogene Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen von uns vertraulich behandelt und auf Wunsch des Kunden gelöscht.
§13 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Augsburg
Es gilt ausschließlich Deutsches Recht, auch bei Lieferungen ins Ausland.
Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
§14 Unternehmen
Kleinunternehmen nach §19 Abs. 1 UstG.
§15 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit
später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Mit diesen AGB’s verlieren alle vorherigen ihre Gültigkeit.
Stand Januar 2018
Änderungen vorbehalten
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Allgemeine Haftungsbeschränkung:
Rainer Graf haftet bei vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Rainer Graf nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch Rainer Graf verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.